Dr. Heinrich Steinführer

Rechtsanwalt

REAKTION

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Was ist eine Abmahnung?

Eine Abmahnung ist die Reaktion auf (angebliche) Wettbewerbsverstöße oder auf die Verletzung von Urheberrechten. Sie wird erteilt, wenn ein konkurrierendes Unternehmen oder ein Mitbewerber einen Fehler bei Ihnen entdeckt oder urheberrechtlich geschützte Werke (Filme, Videos, Musik, Bilder) im Internet angeblich unberechtigt verwendet werden. Die Verwendung kann im Herunterladen (Download) oder auch Verbreiten (Filesharing) bestehen.

Illegaler Download auf Tauschbörsen und Filesharing-Netzwerken

Viele Abgemahnte sind sich ihrer Wettbewerbsverstöße bzw. einer Verletzung von Urheberrechten nicht bewusst. Im Fall von Urheberrechten wird ihnen oft Folgendes vorgeworfen:

  • Sie hätten das abgemahnte Werk durch illegalen Download auf ihren Rechner gebracht.
  • Anschließend hätten sie es in einem P2P-(peer to peer)-Netzwerk, d.h. in einer Online-Tauschbörse im Rahmen des sog. Filesharing, öffentlich zugänglich gemacht bzw. verbreitet.    


Dazu wird von einer spezialisierten Spy-Firma die IP-Adresse des Rechners ermittelt, von dem die Verbreitung stattfindet. Mittels eilgerichtlichen Verfahrens wird der Provider (z.B. Telekom) dazu gebracht, die Adresse des Anschlussinhabers herauszugeben.

Schadensersatz und andere Forderungen

Der Konkurrent bzw. Rechtsinhaber erhebt dann eine Unterlassungs- und Schadenersatzforderung, weil ihm Anwaltskosten entstanden sind bzw. die Verwendung seiner Werke normalerweise kostenpflichtig und von seiner Erlaubnis abhängig ist.  Diese Forderungen macht er zugleich mit der Abmahnung geltend. Oft behält er sich auch noch eine strafrechtliche Verfolgung aufgrund der Urheberrechtsverletzung vor. Der Schwerpunkt des Vorwurfs liegt nicht so sehr beim Download des geschützten Werks, sondern bei dessen Verbreitung (Filesharing).

Unterlassungserklärung

Zusammen mit der Abmahnung erhält der Abgemahnte i.d.R. eine vorformulierte Unterlassungserklärung, die er unterschrieben zurücksenden soll. Darin verpflichtet er sich bei Androhung einer finanziellen Vertragsstrafe zum Unterlassen weiterer Urheberrechtsverletzungen und zu einem umfangreichen Schadensersatz.